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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die TCM-Praxis Isabel Klektau, befindet sich in den Räumlichkeiten der GesundePraxis in 01909 Großharthau, Dresdener Str. 25.

§1 Anwendungsbereich der AGB

Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Therapeuten und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.

Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot des Therapeuten, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an den Therapeuten zum Zwecke der Beratung, Diagnose oder Therapie wendet.

Der Therapeut ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die der Therapeut aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Therapeuten für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.

§2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten anwendet. Dabei werden in der Regel Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.

Haftung, Haftungsbegrenzung

Die Praxis TCM Dresden Isabel Kuprat haftet weder für freiberuflichen Therapeuten (MA anderer Praxis), noch für eventuell durch diese verursachte Schäden. Weiterhin schließt die Praxis TCM Dresden Isabel Kuprat eine etwaige Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtens dieser AGB oder durch Fehlverhalten insbesondere Fahrlässigkeit des Patienten entstehen. Aussagen, die von der Praxis TCM Dresden Isabel Kuprat oder deren Mitarbeiter getroffen werden, basieren auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen medizinischen heilbehandelnden Themen unterschiedlicher Lehrmeinungen gibt, kann die Praxis TCM Dresden Isabel Kuprat nicht in jedem individuellen Behandlungsfall gewährleisten, die aktuellste oder aktuell als „beste“ anerkannte Aussage getroffen bzw. Therapie angewendet zu haben.

§3 Mitwirkung des Patienten

Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Therapeut ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

§4 Honorierung des Therapeuten

Der Therapeut hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches individuell bzw. nach Preisliste vereinbart wird.

Die Honorare sind für jeden Behandlungstag vom Patienten in bar an den Therapeuten gegen Quittung zu bezahlen. Nach Abschluss einer Behandlungsphase erhält der Patient auf Wunsch eine Rechnung nach §7.

§5 Honorarerstattung durch Dritte

Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird §4 hiervon nicht berührt.

§6 Vertraulichkeit der Behandlung

  1. Der Therapeut behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Patienten erfolgt und anzunehmen ist, dass der Patient zustimmen wird.
  2. Absatz 1) ist nicht anzuwenden, wenn der Therapeut aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist — beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen — oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz a) ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.
  3. Der Therapeut führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem Patienten steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese Handakte auch nicht herausverlangen. Absatz 2) bleibt unberührt.
  4. Sofern der Patient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der Therapeut kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (Stempelaufdruck oder Aufkleber), dass sich die Originale in der Handakte befinden.
  5. Handakten werden vom Therapeuten10 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Patienten vernichtet. Die Vernichtung unterbleibt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Akten für Beweiszwecke in Frage kommen könnten.

§7 Rechnungsstellung

Neben den Quittungen nach §4 erhält der Patient nach Abschluss der Behandlungsphase auf Verlangen eine Rechnung. Die Rechnung enthält Namen und Anschrift des Therapeuten, den Namen und die Anschrift und auf Wunsch das Geburtsdatum des Patienten. Sie spezifiziert den Behandlungszeitraum und die bezahlten Honorare, Dritt- und Nebenleistungen. Auf Wunsch der Patienten kann eine Rechnung mit Therapie bzw. Diagnosespezifikation ausgestellt werden.

§8 Meinungsverschiedenheiten

Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

§9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

Honorarregelgung:

Als Therapeutin rechne ich meine Leistungen privat ab.

Bei Bedarf erstelle ich Ihnen gerne eine Privatrechnung. Ob diese von Ihrer Krankenversicherung erstattet wird, hängt von den Leistungen Ihrer Krankenkasse bzw. Versicherung ab.

Sie können sich natürlich bereits vor Aufnahme der Therapie bei Ihrer Krankenkasse bzw. privaten Krankenversicherung erkundigen, ob Leistungen anteilmäßig übernommen werden, wenn Sie die Rechnung einreichen.

Bitte begleichen Sie Ihre Behandlungskosten direkt im Anschluss an die Therapie. Es gibt noch nicht die Möglichkeit, bargeldlos mit EC-Karte zu zahlen. Ich arbeite dran. 

Änderung von Rechnungen

Bitte geben Sie Ihren Versicherungsstatus korrekt an, eine nachträgliche Änderung von Rechnungen ist nicht möglich.

ZAHLUNGSARTEN

Ich bitte Sie, um eine direkte Begleichung der Behandlungskosten im Anschluss an die Therapie.

Es wird Ihnen daher nach jeder Behandlung eine Barrechnung ausgehändigt werden, welche ich Sie bitte, sofort über Barzahlung zu begleichen.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis und darf Sie bitten, entsprechende Barmittel mit sich zu führen.

Mahnwesen

Aufgrund der Häufung ausbleibender Zahlungseingänge trotz mehrerer Zahlungserinnerungen werde ich in Zukunft das Eintreiben einer Forderung entsprechend der gesetzlichen Rahmenvorgaben in andere Hände geben, wenn nach der ersten Zahlungserinnerung der Zahlungseingang in der gesetzten Frist ausbleibt. Ich bitte um Verständnis.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TCM Praxis Isabel Klektau ist der 04.05.2019. Als Gerichtsstand gilt der Sitz der Praxis TCM Praxis Isabel Klektau, DresdenerStr. 25, 01909 Großharthau. Zuständiges Amtsgericht ist Bautzen.

Impressum / Disclaimer

Isabel Klektau
TCM Praxis Isabel Klektau
DresdenerStr. 25
01909 Großharthau

Telefon: 0351 30908078
E-Mail: info@tcm-dd.de

Bildrechte:
Pixabay GmbH
https://pixabay.com/de/

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Quelle: Impressum Muster von JuraForum.de

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